15. Oktober 2008

Cem Özdemir und der Grünruck

Um in der SPD einen aussichtsreichen Listenplatz für den Bundestag zu bekommen braucht man in erster Linie Stallgeruch und Unterstützer im Apparat. Ähnliches gilt für die CDU.

In der PDL braucht es zumindest das Einverständnis von Oskar und eine starke politische Strömung. Und in der FDP ist diese Angelegenheit, wie so ziemlich alles bei der FDP, eine Frage des Deals. Das die Grünen es sich in dieser Hinsicht etwas schwerer machen ist typisch für diese Partei die dazu neigt sich alles etwas schwerer zu machen. Ein Listenkandidat musste sich in dem komplizierten Geflecht der offiziellen und inoffiziellen Quotierungen aussichtsreich positionieren, er musste inhaltlich überzeugen und er mußte Unterstützer aus der bestehenden Funktionärsriege haben. Insbesondere zweiteres zog im Zweifelsfall gegenüber dem dritten Aspekt unter der Ägide Joschka Fischers ein ums andere Mal den Kürzeren.

Unter diesen Umständen hätte sich Cem Özdemir am vergangenen Wochenende eigentlich gegen den Parteilinken Winne Herrmann durchsetzen und einen aussichtsreichen Listenplatz erringen müssen. Warum dies meiner Ansicht nach nicht passiert ist und Cem sich nun ganz auf seine Kandidatur für den Bundesvorsitz der Grünen konzentrieren kann, darüber handelt dieser Blogbeitrag...

Cem Özdemir hat auf der Landesdelegiertenkonferenz der Baden-Württemberger Grünen in Schwäbisch Gmünd zwei dicke Niederlagen einstecken müssen. Und nicht nur er. Fritz Kuhn musste (ohne Gegenkandidaten) zur Kenntnis nehmen das fast 40% der Delegierten lieber gar keinen Kandidaten für Platz 2 gehabt hätten als ihn. Selbiges gilt für Kerstin Andrae wenn auch etwas glimpflicher - hier hätten nur ca. 30% lieber gar keine Kandidatin anstelle von Andrae gehabt. Und weiter gings. Birgitt Bender ging gegen Sylvia Kotting-Uhl nahezu unter, Alexander Bonde unterlag Gerhard Schick. Auf Platz 5 unterlag Biggi Bender ein weiteres Mal einer Parteilinken, Beate Müller-Gemmeke. Dann Özdemir auf Platz 6. Laut den Medien sah die Parteitagsregie dort seinen Sieg gegen den bewährten Abgeordneten Winfried Herrmann vor. Pustekuchen. Auf Platz 7 schon wieder Biggi Bender. Irgendwie fiel einem zu dem Zeitpunkt dazu schon nur noch der Begriff "verzweifeltes Festkrallen" ein. Die Festkrallerei lohnte sich, Bender mogelte sich im dritten Anlauf nochmal durch, meiner Ansicht nach auch deswegen weil eine der perspektivvollsten Kandidatinnen dieser LDK, Agnieszka Malczak, für dieses Mal erst auf Platz 11 antrat.

Was ist da eigentlich genau passiert in Schwäbisch Gmünd? Für den ebenfalls anwesenden Tübinger Oberbürgermeister Boris (Kohle)Palmer war das schnell klar: Die Stimmung sei unerwartet nach links gerückt. Von einem Linksruck schrieben kurz darauf auch die meisten konservativen Medien (einige Schreiberlinge waren scheinbar derart persönlich beleidigt dass sie in ihren Schmähartikeln gleich mal unbedacht Behinderte diskrimierten wie zum Beispiel Claus Christian Malzahn auf SPON) . Was für ein Knaller. Der baden-württemberger Landesverband der Grünen, früher noch die Inkarnation des politischen Pragmatismus schlechthin ist nach links gerückt?

Ein sehr bequemer und sachlich völlig falscher Erklärungsversuch. Die BaWü Grünen sind ganz sicher nicht nach links gerutscht. Die BaWü Grünen sind vielmehr so pragmatisch grün wie eh und je.

Es ist etwas in der Grünen Partei passiert und das nicht erst seit Schwäbisch Gmünd. Vielmehr verläuft diese Entwicklung wie ein roter Faden seit der Sonder-BDK von Göttingen. Manche bezeichnen diese Entwicklung als Grünruck. Dieser Grünruck teilt sich auf in mehrere zugleich ablaufende Aspekte. Zum einen das Abklingen des sogenannten "System Fischers", ein Zuckerbrot und Peitsche System in welchem Posten und Mandate nahezu losgelöst von Inhalten alleine durch die Kraft eines hierarchisch strukturierten Parteiapparats durchgesetzt wurden und damit einhergehend eine Normalisierung zu einem parteiinternen Wettbewerb der Ideen und Konzepte. Zum zweiten ist zu beobachten das der selbsternannte "realpolitische bzw. Reformer" Flügel seinen einzigen Identitätskern verliert, nämlich das Image die realistischen Konzepte quasi für sich gepachtet zu haben, was ebenfalls zu einer unvoreingenommeneren Wahrnehmung im bezeichneten Ideenwettbewerb führt. Und zum dritten der Umstand das Konzepte von Kernströmungen die gemeinhin mit diesem Parteiflügel assoziiert werden (Neoliberalismus z.B.) derzeit in der Realität beständig scheitern. Es findet also gegenwärtig wieder ein Ideenwettbewerb bei den Grünen statt in dem zum ersten Mal seit langer Zeit alle Wettbewerbsteilnehmer ohne außerwettbewerbliche Vorteile agieren.

Und in Schwäbisch Gmünd wie auch in der Gesamtpartei derzeit hat der "realpolitische" Flügel (inkl. den in der Parteihierarchie gut eingepassten "linken" Funktionäre sog. "Regierungslinke") noch nicht verstanden dass sie keine Erfolgsaussichten besitzen wenn sie sich diesem Wettbewerb nicht ernsthaft stellen. Was er als Beiträge präsentiert ist zumeist ein "Links blinken, rechts abbiegen, nichts erreichen" oder auch ein "rechts blinken, rechts abbiegen, nichts erreichen" oder auch ein "x blinken, y abbiegen und das Gegenteil erreichen". Wenig überzeugend.

Hinzu kommt der Ruch der Abgehobenheit einiger Akteure. Man kann im SPIEGEL lesen das "Reformer/Realos" sich in "Karrierenetzwerken" organisieren und kommunizieren. Nur die Kommunikation an die Basis, die fehlt. Es ist kein Zufall das am Wochenende Cem Özdemir im zweiten Versuch (Platz 8 ) mit Alexander Bonde einem der wenigen "Realos" unterlag denen eine hohe Basisnähe attestiert wird.

Die BaWügrünen haben sachlich und rational gewählt. Es wäre unklug gewesen die einzigen Kandidaten für die Plätze 1 und 2 durchrasseln zu lassen und so kam es auch nicht dazu. Sylvia Kotting-Uhl, Gerhard Schick und Beate Müller-Gemmeke erschienen den Delegierten schlichtweg wünschenswerter im Bundestag als ihre Gegenkandidaten. Ebenso war den Delegierten nicht klar weswegen sie für Özdemirs Idee eines bundestagsmandatierten Bundesvorsitzenden eine bewährte Kraft wie "Winne" Herrmann in die Wüste schicken sollen, selbiges gilt für Alexander Bonde. Punkt.

Zu wählen was mensch am rational sinnvollsten hält hat wenig mit Linksruckereien aber viel mit Pragmatismus zu tun. Das dieser Pragmatismus, diese Rationalität sich zunehmend bei den Grünen wieder durchsetzt ist für eine alternative Volkspartei wie den Grünen mit ihrem eigenen hohen Anspruch an Durchdachtheit nichts anderes als eine Normalisierung. Der Grünruck.

Das die "Realformer" dabei ins Hintertreffen geraten hat schlichtweg mit ihren vergleichsweise schlechteren "Produkten" und ihrer Vermarktung zu tun (Ironie muss sein).

Özdemirs Kapitalfehler war dass er diese Enwicklung scheinbar übersehen hat. Es ist ihm und der Partei zu wünschen das sich das ändert, ein künftiger Bundesvorsitzender sollte solche Entwicklungen einschätzen können.

Dennis Bartel, Bündnis 90/Die Grünen
via Dennis' Blog